Wasserkraft

Abenteuer Neiße – Ein virtueller Ausstellungsbesuch im Kulturhistorischen Museum Görlitz

Historisches und Gegenwärtiges zur Wasserkraft: Viele Städte liegen an Flüssen, dort verbringen wir unsere Freizeit, die Landwirtschaft sucht ihre Nähe. Flüsse dienen dem Transport von Gütern, ihre Wasserkraft erzeugt Strom und nicht zuletzt sind sie auch Lebensräume mit einer besonderen Fauna und Flora. Am Beispiel der Stadt Görlitz werden diese vielfältigen Aspekte näher beleuchtet.

Eine Veranstaltung in Kooperation mit den Görlitzer Sammlungen für Geschichte und Kultur | Kulturhistorisches Museum

Mitschnitt der Eröffnung und virtuellen Podiumsdiskussion anläßlich des Tages der Erneuerbaren Energien 2021 am Freitag, den 23. April 2021:

Energiewende - eine Geschichte von Stillstand und Fortschritt

Teilnehmer der virtuellen Podiumsdiskussion:

• Bürgermeister der Stadt Oederan/Sachsen Steffen Schneider
• Staatssekretär Dr. Gerd Lippold, Sächsisches Staatsministerium für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft (SMEKUL)
• Prof. Dr. Volker Quaschning, HTW Berlin und u.a. Mitglied im Innovationsbeirat Sachsen
• Lars Rohwer, MdL, Energie- und Umweltpolitischer Sprecher CDU

VEE Sachsen e.V.
VEE-Positionspapier vom 01.12.2020

Das vorliegende Positionspapier der VEE-Sachsen betrachtet die Frage, zu welchem Zeitpunkt Sachsen in allen Sektoren (Energieerzeugung, Wärmesektor und Verkehr) auf eine klimaneutrale Wirtschafts- und Lebensweise umgestellt haben muss, um das Pariser Klimaabkommen einzuhalten.

Inhalt:

1. Pariser Klimaabkommen und das 1.5 Grad Ziel!
2. Warum die Einhaltung des 1.5 Grad Zieles wichtig ist?
3. Welches CO2-Buget verbleibt zur Einhaltung des 1.5 Grad Zieles?
4. Strombedarf bei Dekarbonisierung in allen Sektoren.
5. Notwendiger Ausbaupfad der Erneuerbaren Energien in Sachsen
6. Warum bleibt die Sächsische Staatsregierung hinter dem notwendigen Ausbaupfad zurück?
7. Fazit

Lesen Sie das gesamte VEE-Positionspapier ... [weiter]

Der WWF hat am 26. Oktober 2020 ein Manifest veröffentlicht, welches sich inhaltlich gegen die Nutzung der Wasserkraft wendet, den Stopp des Baus neuer Wasserkraftanlagen und ein Ende deren öffentlicher Finanzierung und Förderung fordert.

Vierzehn Verbände im Bereich der Erneuerbaren Energien und speziell der Wasserkraft wenden sich mit einer eigenen Erklärung gegen die undifferenzierte und unzureichende Beurteilung der Wasserkraft in Deutschland.

Die unterzeichnenden Verbände betonen, dass sich mit der europäischen Wasserrahmenrichtlinie ein rechtlicher Rahmen etabliert hat, um den Gewässerschutz, den Klimaschutz und den Ausbaus der Erneuerbaren Energien in Einklang zu bringen. Die Betreiber der Wasserkraftanlangen fühlen sich der Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie verpflichtet. Im Angesicht der zunehmenden Dürreperioden muss jedoch auch die Wertigkeit bestehender Querbauwerke überdacht werden.

Wasserkraft wird nur an etwa 13 Prozent aller in Deutschland bestehenden Querbauwerke genutzt – deswegen verbietet sich eine pauschale Verurteilung der Wasserkraft. Der Nutzen der Wasserkraft ist von gesamtgesellschaftlicher Bedeutung. Vielmehr muss von Fall zu Fall, von Standort zu Standort entschieden werden, ob und wie eine Energiegewinnung durch Wasserkraft Sinn ergibt.

Die Energiewende verlangt eine Diversifizierung und Dezentralisierung der Energiegewinnung: Es kommt nicht allein auf die Menge des erzeugten Stroms an, sondern ebenso auf den volkswirtschaftlichen Nutzen und das ökologisch-ökonomische Gleichgewicht. Der WWF wurde aufgerufen, sich in die Diskussion abseits aller Polemik einzubringen.

• Die Erklärung der 14 Verbände finden Sie hier.

^{(Foto: Ralf Roletschek/Roletschek.at)}

Verbände aus den Bereichen Umwelt, Verkehr, Klimaschutz und Energiewende fordern die sächsischen Koalitionspartner nach ihren erfolgreichen Sondierungsgesprächen auf, die Energiewende in Sachsen wiederzubeleben und wirksame Strategien für einen Klimaschutz zu vereinbaren.

Die Koalitionspartner stehen zu den Pariser Klimazielen und dem EU-Ziel einer Treibhausgasneutralität bis 2050. Dies ist ausdrücklich zu begrüßen. Zur Umsetzung braucht es konkrete Ziele.

Wir fordern daher:

1. Klimaschutz in die Sächsische Verfassung
2. Erlass eines Sächsischen Klimaschutzgesetz
3. Konkretisierung eines Programmes zur Umsetzung der Energiewende in Sachsen

Sächsische Verfassung. Weit mehr als 10.000 (!) Gesetze und Vorschriften „regeln“ die Energiewirtschaft und die Energiewende und bremsen damit einen wirksamen Klimaschutz aus. Immer wieder kommt es durch veraltete und neue Reformvorschriften zu nicht zu bewältigenden Widersprüchen und kontraproduktiven Ergebnissen in allen Sektoren. Durch eine Veränderung des Grundgesetzes und der sächsischen Verfassung durch eine richtig formulierte Staatszielbestimmung wären alle staatlichen Stellen bei Zweifelsfragen und „neuen“ regulativen Problemen verpflichtet, diese im Sinne des Klimaschutzes zu lösen.

Wir fordern deshalb die folgende Änderung der sächsischen Verfassung: Artikel 10 der sächsischen Verfassung wird ergänzt: „Alle staatliche Gewalt, alle unmittelbare und alle mittelbare staatliche Verwaltung sind dem Ziel des Klimaschutzes verpflichtet.“

Sächsisches Klimaschutzgesetz. Sachsen braucht ein Klimaschutzgesetz, um klare Ziele zur Treibhausgasminderung und zur Anpassung an die Folgen des menschengemachten Klimawandels festzulegen. Hieraus erst lassen sich dann Maßnahmen erarbeiten und auf ihre Wirksamkeit messen. Dazu gehört zum Beispiel ein erneuerbares und nachhaltiges Energiesystem. Sämtliche Sektoren müssen sich genauso im Klimagesetz wiederfinden lassen wie auch das Monitoring und klare Zuständigkeiten von Behörden.

Der sich aus einem Klimagesetz ergebende rechtliche Rahmen bringt die Akteure auf Augenhöhe in ihrem jeweiligen Wirken zusammen. Bei sämtlichem Handeln müssen etwaige Folgen auf den Klimawandel berücksichtigt werden können. Als gutes Beispiel sollte die Landesverwaltung vorausgehen. Ein solches Gesetz kann durch formulierte Anreize und festgelegte Förderrichtlinien zu einem wirtschaftlichen Wachstumsmotor werden.

Schlussendlich braucht es ein konkretes Programm zur Umsetzung der Energiewende in Sachsen.

Im Vorfeld der Landtagswahlen in Sachsen am 1. September 2019 organisierte der VEE Sachsen e.V. in Kooperation mit dem BWE Landesverband Sachsen drei Veranstaltungen in denen Bürgerinnen und Bürger sowie Fachkräfte aus dem Bereich Erneuerbare Energien die Gelegenheit hatten auf Augenhöhe mit Politikerinnen und Politikern der Landtagsfraktionen zu diskutieren. Die Veranstaltungen wurden unterstützt vom Bundesverband Elektromobilität und Enercon.

Zum Auftakt fanden sich ca. 50 Teilnehmerinnen und Teilnehmer am 22. August im wunderschönen Historischen Wartesaal im Leipziger Hauptbahnhof ein. Nach einem kurzen Impulsvortrag von Ruth Brand-Schock der Enercon GmbH stellten sich Dr. Stephan Meyer (CDU), Jörg Vieweg (SPD), Dr. Gerd Lippold (Grüne), Marco Böhme (Linke) und Franziska Rudolph (FDP) in einem Fishbowl den vielfältigen Fragen der interessierten Gästen und positionierten sich in Bezug auf die Energie- und Klimapolitik. Bezüglich der Einhaltung des Pariser Klimaziels von 1,5 Grad waren sich die Vertreter der anwesenden Fraktionen einig. Diese Diskussionsrunde wurde in einem Videomitschnitt dokumentiert und ist auf der Webseite des VEE Sachsen e.V. hier zu sehen. Bei einem gemeinsamen Imbiss mit Pizza und Getränken gab es im Anschluss Gelegenheit für persönliche Begegnungen und weiterführende Gespräche, die diesen gelungenen Abend abrundeten.

Die folgenden Veranstaltungen in Dresden und in Görlitz hatten mit World-Café und Podiumsdiskussion ein anderes Format. Vor dem Podiumsgespräch mit den geladenen Politikern gab es für alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer die Möglichkeit an moderierten Thementischen miteinander und mit den Politikern in einen direkten lebendigen Austausch zu kommen. Aus den verschiedenen Positionen, Meinungen und Impulsen wurden Forderungen formuliert, die im anschließenden Podium die Grundlage der Diskussion bildeten.

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