Stellungnahmen und Pressemitteilungen

Die Energiewende lebt von Akzeptanz und Partnerschaft. Doch überzogene Abgaben gefährden den Windenergie-Ausbau in Sachsen. Die VEE Sachsen e.V. fordert eine faire Beteiligungshöhe, damit Kommunen profitieren und Projekte wirtschaftlich bleiben. Nur so wird die Energiewende zum echten Win-Win für alle Beteiligten.

Wir haben heute unsere Stellungnahme zur Teilfortschreibung Erneuerbare Energien des Regionalplans Leipzig-Westsachsen abgegeben. Wir befürworten grundsätzlich die Ausweisung von 2% der Regionsfläche für die Windenergienutzung. An einigen Stellen gibt es noch Überarbeitungsbedarf. Wir kritisieren die unbestimmte Formulierung des Grundsatzes zur Windenergienutzung und fordert eine Anpassung, um eine unzulässige Einschränkung der kommunalen Planungshoheit zu vermeiden. Wir fordern weiter die Streichung der Zielbestimmung, die Gebiete für Windenergienutzung ausschließt, da dies eine unzulässige Verhinderungsplanung darstelle. Auch Zielbestimmungen bezüglich Photovoltaik-Freiflächenanlagen werden kritisiert und eine Streichung bzw. Überarbeitung gefordert, da diese die kommunale Planungshoheit unnötig einschränken und nicht zielführend sind.

Der Ausbau der Windenergie in Sachsen kommt weiterhin nur schleppend voran – die aktuelle Situation bleibt unbefriedigend und wird dem Potenzial der Region bei Weitem nicht gerecht. 

Die VEE Sachsen e.V. hat sich intensiv mit den bestehenden Hürden auseinandergesetzt, sie klar benannt und konstruktive Lösungsansätze entwickelt. Mit dem Positionspapier legt die VEE offen, welche strukturellen, politischen und planerischen Hemmnisse den Fortschritt bremsen – und wie durch gezielte Maßnahmen der Knoten gelöst werden kann. Denn eines ist sicher: Ohne einen beherzten Ausbau der Windkraft bleibt die Energiewende in Sachsen ein unerfülltes Versprechen und gefährdet so unseren Wohlstand.

Die von Ministerin Kraushaar geäußerte Skepsis gegenüber dem 2%-Flächenziel für Windenergie an Land ist für das Gelingen der Energiewende nicht zielführend. Das übergeordnete Ziel der Klimaneutralität bis 2045 erfordert einen spürbaren Ausbau der erneuerbaren Energien – und die Windenergie an Land nimmt dabei eine unverzichtbare Rolle ein.   

Das 2-%-Flächenziel ist eine notwendige Maßnahme, um die im Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) 2023 festgelegten Ausbauziele zu erreichen. Dafür braucht es ausreichend Flächen für Windenergieanlagen.   

Wenn die Energiewende in Sachsen weiterhin blockiert oder verlangsamt wird, hätte dies gravierende negative Auswirkungen auf die Wirtschaft des Freistaates ... [mehr]
 

^{VEE Sachsen e.V. - 08.10.2024}

Die ersten Nächte sind schon empfindlich kühl, die Heizsaison beginnt. Pünktlich dazu wird bundesweit vom 4. bis 10. November die erste Woche der Wärmepumpe ausgerufen. Auf verschiedenen Info-Veranstaltungen im Freistaat können sich sächsische Verbraucherinnen und Verbraucher vor Ort oder per Online-Veranstaltungen über die Wärmepumpe informieren. 

Wärmepumpen nutzen die Energie aus Boden, Wasser oder Luft, um kosteneffizient und klimafreundlich zu heizen oder warmes Wasser zu erzeugen. Sie gelten als Schlüsseltechnologie der Wärmewende. Dennoch herrscht gerade bei Bestandsgebäuden häufig Zurückhaltung. Anschaffungskosten, Umbauarbeiten und vermeintlich komplizierte Technik schrecken viele ab. Dabei bieten Wärmepumpen nicht nur langfristige Einsparungen bei den Heizkosten, sondern tragen auch maßgeblich zur Reduktion von CO₂-Emissionen bei – ein klarer Gewinn für das Klima und den Geldbeutel. [mehr]
 

^{Pressemitteilung 05/2024 vom 7. August 2024}

7. August 2024. Die VEE Sachsen e.V. begrüßt den heutigen Spatenstich der ersten privatwirtschaftlichen vertikalen Agri-PV-Großanlage im sächsischen Neißeaue, dem Solarpark Krauscha. Die Anlage in der östlichsten Gemeinde Deutschlands im Landkreis Görlitz ist die erste solche Anlage dieser Größenordnung in Ostdeutschland. Mit dem ersten Bauabschnitt, dem sogenannten Innovationsteil, wird nun begonnen.

Das Projekt der Next2Sun hat im April 2022 bei der Innovationsausschreibung der Bundesnetzagentur den Zuschlag erhalten und erhält für 1,5 MW Generatorleistung eine fixe Marktprämie. Die sogenannten bifacialen – also beidseitigen – Module sind nach Osten und Westen ausgerichtet und haben dadurch zwei Energie-Höhepunkte: einen am Morgen und einen am Abend. ...

Die VEE Sachsen e.V. wird Unterstützer des Klimadashboards Sachsen. Parallel zieht die Website auf die neue Internetadresse www.klimadashboard-sachsen.de um. Das Ziel des Klimadashboards: Den Klimawandel und die Ziele der Energiewende für das Bundesland Sachsen greifbarer zu machen, indem Daten beispielsweise zum Ausbau der Erneuerbaren, zu Batteriespeichern oder E-Mobilität öffentlich zugänglich gemacht werden. Denn viele solcher Daten werden zwar auf Bundesebene gesammelt und visualisiert, allerdings nicht auf Bundesländer wie Sachsen heruntergebrochen. Als ehrenamtliches Open-Source-Projekt erhält das Klimadashboard Sachsen damit eine bessere Sichtbarkeit und ein breiteres Fundament.

^{VEE Sachsen e.V.
Pressemitteilung 03/2024 vom 22. Mai 2024}

22. Mai 2024. FERALPI STAHL wird Mitglied der Vereinigung zur Förderung der Nutzung Erneuerbarer Energien in Sachsen (VEE Sachsen e.V.). Es ist damit das erste Unternehmen aus dem Sektor der energieintensiven Industrie, welches sich als Mitglied in der VEE Sachsen für die Transformation des Energiesektors engagiert.

Die Transformation der Industrie und des Energiesektors hin zu Netto-Null-Emissionen erfordert ein gemeinsames, abgestimmtes Handeln aller Akteure aus Energiewirtschaft und produzierender Industrie. Zugleich ist dieser vertiefte sektorenübergreifende Austausch eine Chance, die Bedeutung der Erneuerbaren als Standortfaktor Hand in Hand neu zu definieren und mit Leben zu füllen. Denn der beschleunigte Ausbau der Erneuerbaren Energien ist unerlässlich für den Erhalt des Wirtschaftsstandorts Sachsen und Grundlage für die Sicherung von Arbeitsplätzen und Wohlstand.

Die Feralpi-Group investiert über 220 Millionen Euro in die Dekarbonisierung des Werks in Riesa mit dem Ziel, in Zukunft hier grünen Stahl herstellen zu können. Grundvoraussetzung dafür ist allerdings eine verlässliche Infrastruktur, um bezahlbare Erneuerbare Energien auch in der energieintensiven Industrie zuverlässig nutzen zu können. Die Mitgliedschaft bietet die Chance, dass Bedürfnisse und Perspektiven der energieintensiven Wirtschaft zukünftig noch stärker bei der Ausarbeitung von Empfehlungen und Forderungen an die Politik innerhalb der VEE Sachsen e.V. berücksichtigt werden.

„Wir befinden uns in einer kritischen Phase der Umgestaltung unserer Energieversorgung. Diese sollten alle relevanten Akteure – insbesondere energieintensive Unternehmen – politisch und gesellschaftlich mitgestalten,“ erklärt Falk Zeuner, Präsident der VEE Sachsen. „Wir freuen uns, FERALPI STAHL als neues Mitglied in unserem Verband begrüßen zu dürfen.“

^{VEE Sachsen e.V. & BUND Landesverband Sachsen e.V.
Pressemitteilung 02/2024 vom 16. April 2024}

16. April 2024. Sächsische Kommunen sollen zur Stärkung der Akzeptanz umfassender an den Erträgen von Windkraft und Solarenergie beteiligt werden. Zum entsprechenden Gesetzentwurf der Landesregierung gibt es diesen Donnerstag eine Anhörung im Landtag – dabei sind noch Fragen offen. Der BUND Sachsen und die VEE Sachsen begrüßen das Gesetzesvorhaben, fordern aber noch einige Nachbesserungen.

Welche Zuwendungen sollten Betreiber von Wind- und Solarkraftanlagen an Standort-Kommunen leisten? Und bei wem genau liegt die Entscheidung, welche Form der Beteiligung für die Kommune die attraktivste ist? Diese und andere Fragen sollte der Gesetzentwurf zur Ertragsbeteiligung von Kommunen an Windenergie- und Photovoltaik-Freiflächenanlagen beantworten. Die VEE Sachsen und der BUND Sachsen begrüßen die Gesetzesinitiative. Auch die Tatsache, dass die geplante Regelung vergleichsweise unkompliziert ist, begrüßen die beiden Verbände – jedoch fehlt es dem Gesetzesentwurf ihrer Ansicht nach an Rechtssicherheit und Eindeutigkeit.

Die VEE Sachsen und der BUND Sachsen haben daher sechs Punkte erarbeitet, in denen der Gesetzentwurf präziser werden muss. Einer der wesentlichen Punkte ist, das Verhältnis zu § 6 EEG klarzustellen, der auf Bundesebene einige Grundfragen der Kommunalbeteiligung anspricht. Zudem sollten direkte Stromlieferverträge, sogenannte PPAs (power purchase agreements), abgabefrei bleiben, um günstigen Industriestrom zu ermöglichen. Denn bezahlbarer grüner Strom ist wichtig für den Erhalt des Wirtschaftsstandorts. So werden Arbeitsplätze und Wohlstand vor Ort gesichert. Zudem ist eine indirekte Beteiligung der Kommune bereits durch die Gewerbeeinnahmen gegeben.

Die gemeinsame Stellungnahme mit konkreten Formulierungsvorschlägen für den Gesetzestext finden Sie im Anhang dieser Pressemitteilung. Am 18. April 2024 wird es zudem dazu eine Anhörung im Sächsischen Landtag geben. Dr. Björn Roscher, Vizepräsident der VEE Sachsen, wird das Anliegen der VEE und des BUND Sachsen in dieser Sache vor Ort vertreten. Die VEE und der BUND appellieren an alle im Landtag vertretenen Parteien, die Formulierungsvorschläge aufzugreifen.

„Energiewende, Naturschutz und soziale Fragen schließen sich nicht aus, sondern können Hand in Hand gehen. Deshalb ist es essenziell, die rechtlichen Rahmenbedingungen so zu gestalten, dass sie die Akzeptanz aller Beteiligten erhöhen“, erklärt Falk Zeuner, Präsident der VEE. „In der aktuellen Fassung sind zu viele Fragen zu ungenau, mehrdeutig oder widersprüchlich. Diese Unschärfen muss der Gesetzgeber beseitigen.“

Prof. Dr. Dr. Felix Ekardt, Vorsitzender des BUND Sachsen, ergänzt: „Finanzielle Beteiligung führt zu höherer Akzeptanz der erneuerbaren Energien. Das Ertragsbeteiligungsgesetz ist eine Chance, den Wandel im vom Kohleabbau geprägten Sachsen weiter voranzutreiben. Diese Chance müssen wir besser nutzen.“
 

^{Pressemitteilung | Klimaschutzbündnis Sachsen | 06.11.2023}

Dresden. Das kürzlich gegründete Klimaschutzbündnis Sachsen, bestehend aus sachsenweit agierenden Organisationen, Sozialverbänden und Kirchen, legt in Vorbereitung auf die Landtagswahl 2024 seine Kernforderungen vor. Angesichts dringlicher Herausforderungen wie Klimawandel, Artensterben und antidemokratische Tendenzen betont das Bündnis die Notwendigkeit entschiedenen Handelns. Ziel ist es, mit einem starken Kurs Richtung Klimaneutralität unsere natürliche Lebensgrundlage, die soziale Sicherheit und eine zukunftsorientierte Wirtschaft für Sachsen zu sichern.

Die Forderungen beinhalten:

1. Solidarität als Grundpfeiler der sozial-ökologischen Transformation: Ein starker Zusammenhalt und soziale Gerechtigkeit sind die Grundbedingungen für eine gesellschaftliche Veränderung.
2. Beschleunigte, dezentrale Energiewende für Sachsen: Beteiligung und Teilhabe der Bürgerinnen und Bürger sind hierbei zentral.
3. Klimaschutz als Fundament des Artenschutzes: Das Fortschreiten der Klimakrise stellt eine existenzielle Bedrohung für zahlreiche Arten dar und kann nur durch beherzte Klimaschutzmaßnahmen eingedämmt werden.
4. Nachhaltige Mobilitätsförderung in allen Regionen: Ein ausgebauter und zugänglicher ÖPNV für ganz Sachsen.
5. Verbindliches Klimaschutzgesetz für Sachsen: Dieses soll im Einklang mit der 1,5-Grad-Grenze des Pariser Klima-Abkommens stehen.

Die vollständigen Forderungen sind auf der Website des Bündnisses zu finden:

• http://www.klimaschutzbuendnis-sachsen.de

Prof. Dr. Dr. Felix Ekardt, Vorsitzender BUND Sachsen: “In dieser entscheidenden Phase steht Sachsen vor einer klaren Wahl: Wir können entweder den Pfad des Pariser Klimaabkommens und die 1,5-Grad-Grenze mit der Notwendigkeit rascher Postfossilität in allen Sektoren sowie einer massiv reduzierten Nutztierhaltung entschlossen verfolgen oder in die Katastrophe laufen. Unsere Forderungen sind nicht nur ein Leitfaden, sondern ein Appell an alle politischen Akteure Sachsens, Vision und Mut zu zeigen. Gemeinsam können wir ein Sachsen schaffen, das klimagerecht und zukunftsfähig ist.”
Franca Ledermann, Landesjugendleitung BUNDjugend Sachsen: „Für uns als Jugendverband ist es existenziell, dass wir einen langfristig lebenswerten Planeten haben. Hierfür brauchen wir einen global starken Klimaschutz.  Dieser funktioniert aber nur, wenn sich niemand rausredet und wir auf allen Ebenen zusammenhalten. Wir können uns ein Gegeneinander nicht mehr leisten. Sach-sens Parteien müssen ihrer politischen Verantwortung gerecht werden. Deshalb schließen wir uns als breites Bündnis in Sachsen zusammen, um uns für den Erhalt unseres Planeten für alle jetzi-gen und kommenden Generationen stark zu machen!

Dipl.-Ing. Falk Zeuner, Präsident der VEE Sachsen: „Sachsen ist (noch) ein Energieland und stolz auf seine Wirtschaftskraft. Beides steht auf dem Spiel, denn ohne lokal verfügbare preiswerte Erneuerbare Energien ist die Wirtschaft nicht (mehr) wettbewerbsfähig. Beim Ausbau der Erneuerbaren tragen wir weiterhin die rote Laterne unter den Bundesländern. Um das zu ändern, benötigen wir solche Bündnisse, aber auch ein komplettes Umdenken in der Politik und in den Behörden. Denn die Energiewende ist im Grunde eine Erfolgs-geschichte, die lokale Wertschöpfung erzeugt, von der neben der Wirtschaft auch die Menschen vor Ort profitieren!“

Daniel Herold, Bezirksgeschäftsführer ver.di, Bezirk Sachsen-West-Ost-Süd:
„Klimaschutz ist essentiell für eine dauerhafte und funktionierende Gesellschaft. Als Gewerk-schaft ver.di stehen wir für einen sozialen und arbeitsplatzerhaltenden nachhaltigen Wandel zum Schutz der Umwelt, des Klimas und der Arbeitsplätze. Dabei müssen Beschäftigte, Betriebs- und Personalräte beteiligt werden. Die Arbeitswelt wird sich in den nächsten Jahren transformieren, weshalb wir gute Chancen haben, Klimagerechtigkeit mitzugestalten.“

Simone Zimmermann, Landesgeschäftsführung Paritätischer Wohlfahrtsverband Sachsen:
"Die Zeit wird knapp! Politik und Verwaltung sind es den Bürgerinnen und Bürgern schuldig, die Chancen des Wandels hin zu einer klimagerechten Gesellschaft endlich zu ergreifen. Soziale Ge-rechtigkeit und Klimaschutz müssen dabei immer Hand in Hand gehen. Nur so wird es gelingen, unsere Wirtschaft, Gesellschaft und Umwelt zukunftsfest aufzustellen. Dies sollten sich die Wäh-lerinnen und Wähler bewusst machen, wenn sie am Wahltag ihre Stimme abgeben."

Dr. Anne Römpke, Ökumenischer Weg Sachsen:
“Aktiver Klimaschutz erhält die Lebensgrundlagen für uns in Sachsen, für unsere Geschwister in anderen Teilen der Welt, sowie für die nachfolgenden Generationen. Klimaschutz ist somit geleb-te Nächstenliebe. Wir haben es in den kommenden Jahren in Sachsen noch in der Hand, unsere Umwelt gemeinsam lebenswert zu gestalten. Nur ein parteiübergreifendes Engagement für am-bitionierten, sozial gestalteten Klimaschutz, jenseits von parteipolitischer Abgrenzung, kann den aktuellen Anforderungen gerecht werden.”

Dr. Sabine Heymann, Vorständin Landesverband Nachhaltiges Sachsen e.V:
„Die Maßnahmen für Klimaschutz dürfen die Gesellschaft nicht spalten, im Gegenteil: Das Engagement für Klimaschutz sollte und kann Kommunen und Regionen einen. Deshalb liegt uns als Landesverband Nachhaltiges Sachsen e.V. besonders die Forderung „Solidarität als Grundpfeiler der sozial-ökologischen Transformation“ am Herzen. Durch die Verbindung ökologischer und öko-nomischer mit sozialer Nachhaltigkeit kann Klimaschutz als wesentliches Gestaltungselement unserer Zukunft von allen verstanden werden.“

Das Klimaschutzbündnis betont die Wichtigkeit einer sozial gerechten und nachhaltigen Klima- und Energiepolitik und bietet allen demokratischen Akteurinnen und Akteuren einen fachlichen Austausch an.

Die zentrale Botschaft des Klimaschutzbündnisses ist klar: Nur gemeinsam kann der notwendige sozial-ökologische Wandel gelingen. Jeder und jede Einzelne kann und sollte dieses Vorhaben unterstützen.