Vor wenigen Minuten wurden das Ergebnis der Koalitonsgespräche in Sachsen bekannt gegeben. Die Ministerien in Sachsen sollen nach einer Meldung von BILD wie folgt aufgeteilt werden:

Bündnis 90/Die Grünen

• Landwirtschaft, Umwelt, Energie und Klima
• Justiz, Europa, Gleichstellung und Demokratie

SPD

• Gesundheit und Soziales
• Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

CDU

• Finanzen
• Kultus
• Inneres
• Staatskanzlei
• Wissenschaft und Kunst

Der Koalitionsvertrag ist ebenfalls als PDF online und kann nachgelesen werden:

https://gruene-sachsen.de/fileadmin/media/publikationen/v9pmi10ct5/Koalitionsvertrag_2019/Koalitionsvertrag_2019-2024.pdf

Ausführungen zum Energie- und Klimaschutz finden sich ab Seite 37.

Einige Punkte:

• Klimaschutz soll als Staatsziel in die Verfassung geschrieben werden.
• Sächsischer Masterplan  Energie  und  Klimaschutz soll beschlossen werden.
• Wir  werden  unverzüglich  das  Energie-und  Klimaprogramm  (EKP)  anpassen.  Zu  dessen Kernpunkten  gehören  ein  Ausbauziel  für  erneuerbare  Energien,  ein  Beteiligungs- und Akzeptanzmanagement für Bürgerinnen  und    Bürger    sowie    Kommunen    und    eine Wasserstoffstrategie.Wir schreiben das EKP bis zum Sommer 2020 fort, setzen es im gleichen Jahrin Kraft und schaffen die landesrechtlichen Möglichkeiten für dessen rasche Umsetzung.
• Das   EKP   soll   sich   an   einem   zusätzlichen   Ausbau   von   10   Terrawattstunden   (TWh) Jahreserzeugung  aus  erneuerbaren  Energien  bis  2030  orientieren.  Für  2024  orientieren  wir uns  an  einem  Zubau-Zwischenziel  von 4TWh,  von  dem  der  Hauptteil  durch  Windenergie gewonnen werden soll.
• Zur Verbesserung  von  Transparenz  und  Beratung  sowie  zur  Konfliktlösung  im  Bereich der Windenergie und anderer Projekte aus dem Bereich der erneuerbaren Energien werden wir eine Dialog- und Servicestelle bei der SAENA einrichten.
• Im   Rahmen   bundesrechtlicher   Regelungen   werden   wir   im   Freistaat   Sachsen   den Mindestabstand   von   neuen   Windenergieanlagen   zur   Wohnbebauung   auf   1000   Meter festlegen.
• Windenergieanlagen im Wald schließen wir aus.
• Wir nutzen die Länderöffnungsklausel im Erneuerbare-Energien-Gesetz, um den Ausbau der Freiflächen-Photovoltaik voranzubringen.
• Technologien  zur   Produktion,   Speicherung  und  Nutzung  von Wasserstoff  sollen  umfassend  erforscht  und  am  Markt  erfolgreich  eingeführt  und  etabliert werden.  Wir  wollen  dabei  sicherstellen,  dass  vorrangig  Wasserstoff  aus  erneuerbaren Energien   zur   Anwendung   kommt.  Wir   beabsichtigen,hierzu   noch   2020   eine   eigene Wasserstoffstrategie für Sachsen zu erarbeiten.

Die gesamten Vereinbarungen lesen Sie im Koalitonsvertrag. Zu den weiteren Themen des Koalitionsvertrages können Sie hier eine Zusammenfassung lesen:

https://www.mdr.de/sachsen/politik/koalitionsvertrag-sachsen-102.html

Soweit zunächst zu Ihrer Information ...

Erklärung zur Absage des Freistaates Sachsen zur Fortschreibung des Energie- und Klimaprogramms Sachsens

Die Absage der Fortschreibung des Energie- und Klimaprogramms für Sachsen durch die Regierungskoalition in Sachsen ist der Höhepunkt einer den Klimawandel und dessen Folgen ausblendenden Politik von CDU und SPD in Sachsen.

Die notwendige Fortschreibung des Energie- und Klimaprogramms ist unverzichtbare Voraussetzung für das Erreichen der UN-Klimaziele und die weitere Entwicklung aller Bereiche des gesellschaftlichen Lebens in Sachsen. Bislang existieren in Sachsen keine mittel- und langfristigen Strategien für einen zukünftigen Klimaschutz, eine nachhaltige klimafreundliche wirtschaftliche Entwicklung und eine Energiewende. Allein die Bereiche Klimafolgenanpassung und Energieeffizienz zu betrachten, ist zu wenig. Das ist nicht mehr hinnehmbar. Seit Jahren stagniert im Freistaat Sachsen der Ausbau der Nutzung Erneuerbarer Energien. Es erfolgt nahezu ausschließlich eine Fokussierung auf die stoffliche Nutzung der Braunkohle. Seit Jahren fehlt es an sinnvollen Konzepten für eine Verkehrswende zum Schutz des Klimas und seit Jahren fehlen Anreize für den Umbau und die Modernisierung unserer Wirtschaft, um den Erfordernissen des Klimaschutzes gerecht zu werden und letztlich auch die damit verbundenen Chancen zu nutzen.

Wer meint, mit den Ergebnissen der Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ einen Grundkonsens für den Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen geschaffen zu haben und sich dieser Grundkonsens allein in milliardenschweren Zahlungen für den sogenannten Strukturwandel in den mittel- und ostdeutschen Braunkohlerevieren auszudrücken hat, verkennt ganz offensichtlich, dass auch der Strukturwandel Entwicklungsziele benötigt und dass das Energie- und Klimaprogramm hierfür die Grundlage ist. Die Fragen nach einer sicheren, bezahlbaren und nachhaltigen Energieversorgung, nach dem Erhalt und der Schaffung neuer Arbeitsplätze, nach der Weiterentwicklung bestehender Industrien und der damit verbundenen Investitionssicherheit, dem Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen und einem Konsens im Umsetzungsprozess im Hinblick auf die Klimaziele können und müssen in einem fortgeschriebenen Energie- und Klimaprogramm beantwortet werden. Die Verantwortung dafür liegt bei der Regierungskoalition aus CDU und SPD, auch im Jahr der Landtagswahl.

Wer sein politisches Handeln an kurzfristigen Strömungen und Tendenzen orientiert oder Technologien fokussiert, deren Lebensdauer absehbar ablaufen, handelt auch in demokratischen Strukturen nicht verantwortungsbewusst.

Wir fordern daher die Regierungskoalition aus CDU und SPD auf, den Fortschreibungsprozess für das Energie- und Klimaprogramm unverzüglich wieder aufzunehmen, eine Auseinandersetzung mit den Argumenten der unterschiedlichen Akteure fachlich und sachlich zu begleiten und Ziele für die wirtschaftliche und soziale und zugleich nachhaltige und ressourcenschonende Entwicklung Sachsens zu formulieren. Wir brauchen den Klimaschutz und eine Energiewende jetzt, auch in Sachsen.

Mit dieser gemeinsamen Erklärung wenden sich zehn Verbände aus den Bereichen Umwelt, Verkehr, Energie und Landwirtschaftin gegen die Absage der Fortschreibung des Energie- und Klimaprogramms (EKP) für Sachsen ...

Wir haben schon mehrfach darüber berichtet, dass das sächsische Energie- und Klimaprogramm fortgeschrieben werden soll. Im Rahmen des Konsultationsverfahrens für die Fachebene haben wir hierzu eine umfangreiche Stellungnahme abgegeben. Auch waren wir bei den Veranstaltungen zum "Energiedialog" des Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr (SMWA) zugegen.

Wir möchten nochmals darauf hinweisen, dass aktuell die Möglichkeit besteht, am Online-Beteiligungsverfahren des SMWA teilzunehmen. Mit Stand heute haben 744 Teilnehmer die 11 Fragen des Fragebogens beantwortet.

Setzen auch Sie sich für den Ausbau der Erneuerbaren Energien in Sachsen ein. Wir haben in der Vergangenheit wiederholt aufgezeigt und auch in unserer Stellungnahme deutlich gemacht, dass der Ausbau der Erneuerbaren Energien seit Jahren in Sachsen stagniert und hier dringender Handlungsbedarf besteht.  Diskutieren Sie das Thema mit Ihren Mitarbeitern und Kollegen und sprechen Sie in der Familie darüber. Weisen Sie auf die Möglichkeit dieser Beteiligungsmöglichkeit hin. Der Klimawandel geht uns alle an.

Die Online-Beteiligungsmöglichkeit finden Sie hier:

https://buergerbeteiligung.sachsen.de/portal/smwa/beteiligung/aktuelle-themen/1010698

Noch bis zum 11. November 2018 besteht die Möglichkeit zur Beantwortung der Fragen!

Mit Schreiben vom 31. August 2018, uns zugestellt am 13.09.2018, hat das SMWA das Konsultationsverfahren für Stellungnahmen der Fachebenen eröffnet und um Hinweise zum Grünbuch bis zum 12. Oktober 2018 gebeten.

Das Grünbuch besteht aus dem Gutachten der Sächsischen Energieagentur – SAENA GmbH „EE-Ausbaupotentiale in Sachsen“ aus August 2018 und einem kurzen Strategiepapier.

Hinweise und Rückmeldungen aus dem Konsultationsverfahren zum Grünbuch sollen in das Weißbuch einfließen sollen, welches dann die Ausbauziele der Erneuerbaren Energien im Freistaat Sachsen festhält und Grundlage für einen Kabinettsbeschluss im Jahr 2018 zum Energie- und Klimaprogramme (EKP) 2.0 sein soll.

Die VEE Sachsen e.V. hat entsprechend eine umfangreiche Stellungnahme abgegeben, welche Sie nachfolgend wieder finden.

Das SMWA hat unter dem heutigen Tag - sehr kurzfristig - mit vier Veranstaltungen zum "Energiedialog" geladen. Die Teilnahme an den „Energiedialog“-Veranstaltungen ist ohne Voranmeldung möglich. Auch Vertreter der Presse sind ausdrücklich eingeladen. Die Termine im Überblick:

• Mittwoch, 17. Oktober 2018, 18.00 Uhr,
  Herderhalle, Rudolf-Renner-Straße 41 c, 01796 Pirna
• Donnerstag, 18. Oktober 2018, 18.00 Uhr,
  Akzent Hotel&Restaurant Residence, Wilthener Straße 32, 02625 Bautzen
• Montag, 22. Oktober 2018, 18.30 Uhr,
  Westsächsische Hochschule, Dr. Friedrichs-Ring 2B, Raum 301, 08056 Zwickau
• Freitag, 26. Oktober 2018, 17:00 Uhr,
  Stadtkulturhaus, Sachsenallee 47, 04552 Borna

Zusätzlich zum „Energiedialog“ soll in Kürze ein Online-Beteiligungsverfahren starten, an dem sich interessierte Bürgerinnen und Bürger anhand eines Fragebogens zu den erneuerbaren Energien in Sachsen gezielt an der Aktualisierung des Energie- und Klimaprogramms beteiligen können.

Stellungnahme der VEE Sachsen e.V.:

• Hinweise zum Grünbuch | Fortschreibung des Energie- und Klimaprogrammes Sachsen 2012 (PDF)

Weitere Informationen:

• Energie- und Klimaprogramm Sachsen 2012
• Pressemitteilung: Konsultationsverfahren zum Grünbuch zu den erneuerbare Energien Ausbauzielen in Sachsen eröffnet
• Gutachten EE-Ausbaupotentiale in Sachsen [PDF]
• Begleittext Konsultationsverfahren [PDF]
• Strategiepapier Grünbuch [PDF]

Bereits im Koalitionsvertrag 2014 haben CDU Sachsen und SPD Sachsen vereinbart, das Energie- und Klimaprogramm Sachsen (EKP) fortzuschreiben. Das Energie- und Klimaprogramm Sachsen stellt die energie- und klimapolitische Konzeption der Sächsischen Staatsregierung dar und ist damit eine zentrale Regelung auf Landesebene zu den Erneuerbaren Energien. Das derzeitige EKP stammt aus dem Jahr 2013 und bedarf nicht nur einer Fortschreibung, weil dessen Gültigkeit auf 10 Jahre ausgelegt ist, sondern auch, um den Anforderungen des Pariser Klimaabkommens gerecht zu werden.

Die Fortschreibung des EKP wurde auch seitens der VEE Sachsen e.V. immer wieder in Gesprächen und Stellungnahmen gefordert.

Die Sächsische Energieagentur GmbH (SAENA) hat im Auftrag des Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr (SMWA) nunmehr ein Gutachten zu den Potenzialen der Erneuerbaren Energien in Sachsen erstellt.

Dieses Gutachten und ein Strategiepapier des SMWA bilden das so genannte „Grünbuch“ und die Diskussionsgrundlage für das Thema „Ausbau der erneuerbaren Energien“ in Sachsen. Zunächst werden die Fraktionen des Sächsischen Landtags, die Mitglieder des Energiebeirats Sachsen und zahlreiche Verbände und Institutionen um ihre Stellungnahmen gebeten. Im Herbst sollen Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit haben, sich im Rahmen einer Online-Beteiligung in die Diskussion einzubringen. Außerdem wird das SMWA einen „Energie-Dialog“ mit mehreren regionalen Informations- und Diskussionsveranstaltungen anbieten.

Das aktualisierte und weiterentwickelte Energie- und Klimaprogramm soll noch 2018 vom Kabinett beschlossen werden.

Unser Verband wird zunächst im Rahmen der Verbändeanhörung eine Stellungnahme zum Grünbuch abgeben. Im Rahmen der ab Oktober 2018 geplanten Online-Konsultation werden alle Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit haben, sich online über das Beteiligungsportal Sachsen an der Konsultation zum Grünbuch zu beteiligen. Wir werden hierüber informieren.

Weitere Informationen:

• Energie- und Klimaprogramm Sachsen 2012
• Pressemitteilung: Konsultationsverfahren zum Grünbuch zu den erneuerbare Energien Ausbauzielen in Sachsen eröffnet
• Gutachten EE-Ausbaupotentiale in Sachsen [PDF]
• Begleittext Konsultationsverfahren [PDF]
• Strategiepapier Grünbuch [PDF]

Liebe Leserin, lieber Leser,

mit dem winterlich-weihnachtlichem Foto der Windkraftanlage in Mülsen, welche auch dieses Jahr wieder von einem Schwibbogen verziert wird, verabschieden wir uns für dieses Jahr und wünschen Ihnen eine besinnliche Zeit und einen guten Rutsch in das Jahr 2018. Wir danken unseren Lesern für Ihre Treue, unseren Mitgliedern für Ihre Unterstützung und allen Tatkräftigen für Ihr Engagement gegen den Klimawandel und den Einsatz für die Erneuerbaren Energien.

Auch nächstes Jahr heißt es wieder: Mit aller Kraft für 100% Erneuerbare Energien!

Gestatten Sie uns einen kurzen Rückblick auf einige Höhepunkte des Jahres 2017 und ein paar Ausblicke auf das kommenden Jahr 2018:
 
Mit der Neugestaltung unserer Homepage Ende Januar hatten Sie zugleich die Möglichkeit, sich zu unserer VEE-Jahrestagung in der VW Manufaktur anzumelden. Einen kleinen Rückblick auf die Tagung 2017 finden Sie in diesem Video.

SAVE THE DATE: VEE-Jahrestagung 2018

• VEE-Jahrestagung 2018 „Speicher – die Basis der Energiewende?“
• Freitag, 16. März 2017, VW Manufaktur Dresden

In Kooperation mit der VW Manufaktur haben wir neben den interessanten Vorträgen unserer Referenten wieder ein spannendes Rahmenprogramm geplant. Über weitere Einzelheiten und die Möglichkeit zur Anmeldung informieren wir Sie in Kürze. [...]

Am 25. Oktober 2017 wurde im Konferenzsaal der Sächsischen Aufbaubank die Windpotentialstudie für Sachsen präsentiert. Eingeladen hatte das Staatsministerium für Wirtschaft Arbeit und Verkehr (SMWA), welches diese im Rahmen eines Ausschreibungsverfahrens im Jahre 2016 in Auftrag gegeben hat. In rund einem Jahr erarbeitete die beauftragte WindSAX, ein Zusammenschluss von GEO-NET Umweltconsulting GmbH, IDU Ingenieurgesellschaft für Datenverarbeitung und Umweltschutz mbH und der VEE Sachsen e.V., eine Modellierung des mittleren Windfeldes in unterschiedlichen Höhen. Dieses qualitativ hochwertige Modell ist dazu geeignet, das Windfeld im komplexen Gelände des Freistaates Sachsen realistisch zu simulieren.

Staatssekretär Stefan Brangs eröffnete die Präsentation mit dem Zitat:

„Wenn der Wind des Wandels weht, bauen die einen Schutzmauern und die anderen Windmühlen.“

Er verwies damit auf den Klimawandel und die dringend notwendige CO²-Einsparung. Die Erneuerbaren Energien müssen vorangebracht werden und die Windkraft spielt dabei eine bedeutende Rolle. Mit den Worten „ja, wir müssen Windmühlen bauen“ sprach er sich dabei klar für einen weiteren Ausbau der Windkraft in Sachsen aus. Im Rahmen der besonderen Bedeutung der Regionalplanung sind dabei die unterschiedlichen Schutzbedürftigkeiten von Mensch und Natur zu berücksichtigen.

Staatssekretär Stefan Brangs erinnert an die Koalitionsvereinbarung der Landesregierung, wonach Sachsen sich beim Ausbau der Erneuerbaren Energien an am Ziel der Bundesregierung orientiert, was auch bedeutet, dass das Energie- und Klimaprogramm Sachsens (EKP) überarbeitet werden muss.

Er führte weiter aus, dass die Windpotentialstudie als praktisches Modell in Form einer Webanwendung sowohl den Regionalen Planungsverbänden, als auch interessierten Bürgern zur Verfügung steht. Den Regionalen Planungsverbänden wird ein Tool an die Hand gegeben werden, welches Planungssicherheit für die Windenergieanlagen schafft.

Im Anschluss stellte Dipl.-Geogr. Peter Trute (Geo-NET) die Studie vor. Berechnet wurde ein Modell mit einer Ausdehnung von 250 km x 190 km Fläche für Sachsen bei einem Raster von 100 x 100 Metern und unterschiedlichen Höhenabstufungen ab 50 Meter Höhe bis 200 Meter Höhe. Abgeglichen wurde das Modell mit Bestandsanlagen als Referenzanlagen. Bei der Erstellung des Windmodells zeigte sich als besondere Herausforderung für Sachsen die Heterogenität der Landschaft, hierfür wurden sog. „Windregionen“ gebildet.

Jedes Rasterfeld des Modells hat seine eigene spezifische Windstatistik und enthält Informationen wie die Windrose oder die Windgeschwindigkeit.

Peter Trute betonte, dass die Berechnung für Sachsen ein gute Windlage ergeben hat. Einem Teil der Flächen Sachsens kann sogar eine besonders gute Windlage bescheinigt werden.

• Bei 50 Höhenmeter sind 75 % der Landesfläche mit 4,5 bis 5,5 m/s Windgeschwindigkeit zu qualifizieren.
• Bei 170 Höhenmeter sind 80 % der Landesfläche mit 6,5 bis 7,5 m/s Windgeschwindigkeit zu qualifizieren.

Hieraus folgt, dass in Sachsen sehr auskömmliche Windverhältnisse herrschen. Bei 140 Höhenmeter wird die mittlere Windgeschwindigkeit von 5,5 m/s fast flächendeckend überschritten. Einzelne Regionen weisen dabei sogar eine überdurchschnittlich gutes Windpotential aus.

Dr. Dietmar Bothmer (IDU mbH) stellte sodann die Online-Tools vor. Der Windenergieatlas wurde in das bestehende Energieportal der Sächsischen Energieagentur SAENA GmbH integriert und ist so für jeden interessierten Bürger zugänglich:

•    http://www.energieportal-sachsen.de

Mit einem Klick in die Karte (mittleres Fenster) werden Zellinhalte mit weiteren Informationen angezeigt, wie zum Beispiel Windrose, mittlere Windgeschwindigkeit und mittlere Energiedichte.

Der die Modellberechnung begleitende Abschlussbericht ist ebenfalls frei zugänglich und hier zu finden:

•    http://www.energieportal-sachsen.de/SAENA/SAXWIND_SMWA_Abschlussbericht_WPS.pdf

Zusätzlich wurde für die Regionalen Planungsverbände ein schlankes Tool geschaffen, mit welchem für die Regionalplanung relevante Berechnungen durchgeführt werden können (z.B. Modellplanung eines Windparks). Ob dieses Tool auch weiteren Interessierten zugänglich gemacht wird, ist nach Auskunft von Staatssekretär Stefan Brangs noch offen.

Jörg Vieweg, Energiepolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, begrüßte die Windpotentialstudie als einen Meilenstein. Die Einbindung in das Energieportal sorgt für eine Transparenz und jeder Bürger kann sich nun informieren.

Auf Nachfrage stellte Stefan Thieme-Czach von der Sächsischen Energieagentur SAENA GmbH klar, dass die Windpotentialstudie keine grundsätzliche Auswirkung auf die derzeit laufende Regionalplanung hat, da die grundsätzliche Methodik für die aktuelle Regionalplanung feststeht. Gleichzeitig unterstützt die Windpotentialstudie aber die Regionalplanung bei der Schaffung einer größeren Planungssicherheit.

Staatssekretär Stefan Brangs betonte in diesem Zusammenhang, dass die Windpotentialstudie die sachliche Diskussion bezüglich der Windenergie in Sachsen unterstützt und voranbringt.

Dass eine solche Diskussion notwendig ist und den Worten Taten folgen müssen, haben wir mit unserer Kurzstudie zum Stand der Erneuerbaren Energien bereits zu Beginn des Jahres 2017 aufgezeigt. Im Bereich Windenergie hat Sachsen deutlichen Aufholbedarf. Das Potential für einen weiteren Ausbau der Windenergie in Sachsen ist vorhanden.

Das Ergebnis der Windpotentialstudie lässt hieran keinen Zweifel!

Dr. Wolfgang Daniels, Präsident der VEE Sachsen e.V., eröffnet die VEE-Jahrestagung mit mahnenden Worten zum Stand der Energiewende in Sachsen. Sein Fazit:

„Wir können damit konstatieren, dass es in Sachsen wirklich einen Stillstand gibt.“

Er fordert die Politik auf, den Worten Taten folgen zu lassen. Und - obwohl dies selbstverständlich sein sollte - stellt er noch einmal klar:

"Wir wollen keinen Strom für Elektroautos aus Kohlestrom, sondern wir wollen den Strom aus Erneuerbaren Energien, sonst ist die Sache auch nicht rund!"

Im Anschluss das Grußwort von Staatssekretär Stefan Brangs zur VEE-Jahrestagung 2017. Er positioniert sich klar für einen weiteren - dringen notwendigen - Ausbau der Erneuerbaren Energien in Sachsen:

„Die größte Herausforderung [in Sachsen] ist gewiss die ausstehende Überarbeitung des Energie- und Klimaprogrammes, ohne Frage. Es gibt dazu einen klaren Koalitionsauftrag, an den halte ich mich auch. Und ich kann an dieser Stelle nur so viel verraten: wir sind innerhalb der Staatsregierung auf einem guten Weg, dass wir eine Lösung finden werden, wie wir mit diesem doch schwierigen Thema auf Grundlage des Koalitionsvertrages umgehen können. Aber auch ein klares Wort: Natürlich ist es so, dass ich unzufrieden bin mit dem schleppenden Ausbau der Windenergie in Sachsen. Ich persönlich könnte mir da wesentlich mehr vorstellen.“

Die Jahrestagung der VEE Sachsen e.V. am 10. März 2017 in der Gläsernen Manufaktur stand unter der Überschrift „Phase 2 der Energiewende - Erneuerbare Energien & Elektromobilität in Sachsen“.

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