Fortschreibung des sächsischen Energie- und Klimaprogrammes (EKP)

Freitag, 28. September 2018 - 16:50
VEE Sachsen e.V.

EKP 2018 Bild_0.pngBereits im Koalitionsvertrag 2014 haben CDU Sachsen und SPD Sachsen vereinbart, das Energie- und Klimaprogramm Sachsen (EKP) fortzuschreiben. Das Energie- und Klimaprogramm Sachsen stellt die energie- und klimapolitische Konzeption der Sächsischen Staatsregierung dar und ist damit eine zentrale Regelung auf Landesebene zu den Erneuerbaren Energien. Das derzeitige EKP stammt aus dem Jahr 2013 und bedarf nicht nur einer Fortschreibung, weil dessen Gültigkeit auf 10 Jahre ausgelegt ist, sondern auch, um den Anforderungen des Pariser Klimaabkommens gerecht zu werden.

Die Fortschreibung des EKP wurde auch seitens der VEE Sachsen e.V. immer wieder in Gesprächen und Stellungnahmen gefordert.

Die Sächsische Energieagentur GmbH (SAENA) hat im Auftrag des Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr (SMWA) nunmehr ein Gutachten zu den Potenzialen der Erneuerbaren Energien in Sachsen erstellt.

Dieses Gutachten und ein Strategiepapier des SMWA bilden das so genannte „Grünbuch“ und die Diskussionsgrundlage für das Thema „Ausbau der erneuerbaren Energien“ in Sachsen. Zunächst werden die Fraktionen des Sächsischen Landtags, die Mitglieder des Energiebeirats Sachsen und zahlreiche Verbände und Institutionen um ihre Stellungnahmen gebeten. Im Herbst sollen Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit haben, sich im Rahmen einer Online-Beteiligung in die Diskussion einzubringen. Außerdem wird das SMWA einen „Energie-Dialog“ mit mehreren regionalen Informations- und Diskussionsveranstaltungen anbieten.

Das aktualisierte und weiterentwickelte Energie- und Klimaprogramm soll noch 2018 vom Kabinett beschlossen werden.

Unser Verband wird zunächst im Rahmen der Verbändeanhörung eine Stellungnahme zum Grünbuch abgeben. Im Rahmen der ab Oktober 2018 geplanten Online-Konsultation werden alle Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit haben, sich online über das Beteiligungsportal Sachsen an der Konsultation zum Grünbuch zu beteiligen. Wir werden hierüber informieren.

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