Klimaschutz und sächsische Energiestrategie in der Kenia-Koalition?

VEE Sachsen e.V.
Presseerklärung 02/2019
11.09.2019

Sachsen. Nachdem CDU, SPD und GRÜNE am Wochenende den Weg für eine mögliche Regierungskoalition geebnet haben, stehen nun Abstimmungen und Sondierungsgespräche an, die zuerst parteiintern und dann, nach Zustimmung der entsprechenden Gremien, in einen möglichen Koalitionsvertrag münden.

Interessant sind insbesondere die gemeinsamen Ziele zum Klimaschutz und zur Energiestrategie in Sachsen. Diese beiden Themen haben in den letzten Monaten an Aufmerksamkeit gewonnen, nicht zuletzt durch die freitäglichen wiederkehrenden Demonstrationen der Kinder und Jugendlichen im Rahmen der Fridays For Future - Bewegung. Doch welche Schnittmenge gibt es eigentlich zwischen CDU und insbesondere den GRÜNEN in diesem Themenfeld? Sind hier zukünftig überhaupt gemeinsame Konzepte und Ziele möglich?

Zur Beantwortung dieser Fragen hat der Verband VEE Sachsen e.V. im Vorfeld der Landtagswahl die Parteien mit sogenannten Wahlprüfsteinen um Antworten gebeten.

Das Ergebnis zeigt: CDU, SPD und GRÜNE stimmen erstaunlich weit überein.

In den Zielen und auch den Zwischenzielen (Pariser Abkommen, Klimaschutzgesetz, neues Energie- und Klimaprogramm) ist man sich in den Überschriften sehr nah.

Konsens zwischen CDU und GRÜNEN herrschen insbesondere in den Fragen zur Einhaltung des 1,5°C - Zieles aus dem Pariser Klimaschutzabkommen, einer CO2-Bepreisung, der Forcierung von Speichermöglichkeiten sogenannter PowerToX-Technologien in der Lausitz, der Beschleunigung und Vereinheitlichung von Raumordnungs- und Genehmigungsverfahren sowie dem Ausbau von Ladeinfrastruktur für die E-Mobilität. Auch über eine zukünftig wichtigere Rolle der sächsischen Energieagentur SAENA herrscht Einigkeit zwischen den beiden Parteien.

Bei konkreten Fragen zum weiteren Ausbau der Windenergie, wie einem Artenschutzrechtlichen Leitfaden, der Einrichtung einer Servicestelle „Windenergie“, der wirtschaftliche Beteiligung betroffener Kommunen und bei der Beschleunigung der Genehmigungsverfahren, sind die Positionen der drei Parteien nicht unüberwindbar.

Bei einer Diskussion ohne ideologische Scheindebatten auf allen Seiten, sollte ein umsetzbares Ergebnis im Sinne einer zukünftigen Rolle Sachsens als Energieland gefunden werden können.

Die VEE-Wahlprüfsteine mit Antworten der Parteien zur Landtagswahl in Sachsen finden sich unter:

https://www.vee-sachsen.de/ltw2019

Dresden, 11.09.2019
Dr. Wolfgang Daniels

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Klimaschutz in Sachsen. Unsere Veranstaltungen zur Landtagswahl 2019 in Leipzig, Dresden und Görlitz

Montag, 09. September 2019 - 11:10
VEE Sachsen e.V.

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Im Vorfeld der Landtagswahlen in Sachsen am 1. September 2019 organisierte der VEE Sachsen e.V. in Kooperation mit dem BWE Landesverband Sachsen drei Veranstaltungen in denen Bürgerinnen und Bürger sowie Fachkräfte aus dem Bereich Erneuerbare Energien die Gelegenheit hatten auf Augenhöhe mit Politikerinnen und Politikern der Landtagsfraktionen zu diskutieren. Die Veranstaltungen wurden unterstützt vom Bundesverband Elektromobilität und Enercon.

Zum Auftakt fanden sich ca. 50 Teilnehmerinnen und Teilnehmer am 22. August im wunderschönen Historischen Wartesaal im Leipziger Hauptbahnhof ein. Nach einem kurzen Impulsvortrag von Ruth Brand-Schock der Enercon GmbH stellten sich Dr. Stephan Meyer (CDU), Jörg Vieweg (SPD), Dr. Gerd Lippold (Grüne), Marco Böhme (Linke) und Franziska Rudolph (FDP) in einem Fishbowl den vielfältigen Fragen der interessierten Gästen und positionierten sich in Bezug auf die Energie- und Klimapolitik. Bezüglich der Einhaltung des Pariser Klimaziels von 1,5 Grad waren sich die Vertreter der anwesenden Fraktionen einig. Diese Diskussionsrunde wurde in einem Videomitschnitt dokumentiert und ist auf der Webseite des VEE Sachsen e.V. hier zu sehen. Bei einem gemeinsamen Imbiss mit Pizza und Getränken gab es im Anschluss Gelegenheit für persönliche Begegnungen und weiterführende Gespräche, die diesen gelungenen Abend abrundeten.

Die folgenden Veranstaltungen in Dresden und in Görlitz hatten mit World-Café und Podiumsdiskussion ein anderes Format. Vor dem Podiumsgespräch mit den geladenen Politikern gab es für alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer die Möglichkeit an moderierten Thementischen miteinander und mit den Politikern in einen direkten lebendigen Austausch zu kommen. Aus den verschiedenen Positionen, Meinungen und Impulsen wurden Forderungen formuliert, die im anschließenden Podium die Grundlage der Diskussion bildeten.

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Welche Energie- und Klimapolitik wählt Sachsen?

Freitag, 30. August 2019 - 09:12
VEE Sachsen e.V.

Mit der Landtagswahl am 1. September 2019 werden die Weichen für den Klimaschutz und die Energiepolitik in Sachsen neu gestellt. Mit welchen Ideen wollen die Parteien die in Sachsen stagnierende Energiewende in den nächsten Jahren voranbringen? Wie wollen die Parteien das Pariser Klimaziel von 1,5 Grad einhalten?

Wir haben mit Vertretern der Parteien die Frage diskutiert: "Wie geht es weiter mit der Energie- und Klimapolitik in Sachsen?" 

Von Seiten der Politik dabei: CDU: Dr. Stephan Meyer, SPD: Jörg Vieweg, Grüne: Dr. Gerd Lippold, Linke: Marco Böhme, FDP: Franziska Rudolph, AfD: niemand

Unsere Wahlprüfsteine zur Landtagswahl in Sachsen 2019 sind hier zu finden:

https://www.vee-sachsen.de/ltw2019

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Landtagswahl Sachsen 2019 - VEE-Wahlprüfsteine

Montag, 19. August 2019 - 12:00
VEE Sachsen e.V.

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VEE-Wahlprüfsteine

Mit der Landtagswahl am 1. September 2019 werden die Weichen für den Klimaschutz und die Energiepolitik in Sachsen neu gestellt. Mit welchen Ideen wollen die Parteien die in Sachsen stagnierende Energiewende in den nächsten Jahren voranbringen? Wie wollen die Parteien das Pariser Klimaziel von 1,5 Grad einhalten?

Wir haben Wahlprüfsteine erarbeitet und die Parteien gefragt, ob und wie sie das Pariser Klimaabkommen einhalten wollen und was sie gegen die stagnierende Energiewende - insbesondere in Sachsen - tun wollen. Die Antworten finden Sie nachfolgend.

VEE-Wahlprüfsteine - Antworten in Gegenüberstellung als PDF

Wahlprüfsteine

Antworten der Parteien

Sie können unsere Fragen und die Antworten auch hier in Textform lesen:

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Vortrag: "Hybride Wärmenetze – die Chance für bisher kaum nutzbare Wärmequellen" | Donnerstag, 5. Sep 2019, 18:30 Uhr, Dresden

Montag, 12. August 2019 - 10:00
VEE Sachsen e.V.

Teaser Bild_0.pngMomentan sind die Rahmenbedingungen in großen Teilen unserer Wärmeversorgungssysteme für Wärmepumpen und thermische Solartechnik ungünstig, sodass die Wärmepreise dem alten Gaskessel keine Konkurrenz darstellen. Hybride Wärmenetze, die auch „Kalte, intelligente Wärmenetze“ oder „Mitmachnetze“ genannt werden, verbessern die Rahmenbedingungen so erheblich, dass der Wärmepreis bisheriger Versorgungskosten unterboten werden kann.

So kann der Sonnenkollektorertrag fast verdoppelt werden, die Systemjahresarbeitszahl für Wärmepumpen erheblich gesteigert werden und Wärmequellen genutzt werden, die bisher noch nicht oder kaum zur Wärmeversorgung heran gezogen wurden.

Grubenwasser, Grundwasser, See- oder Flusswasser, Erdwärme und vor allem die riesigen Abwärmepotentiale werden dadurch wirtschaftlich nutzbar. Anwendungen im Niedertemperaturbereich lassen auch die zeitliche Entkopplung von Angebot und Nachfrage wesentlich besser umsetzen und unter anderem auch anthropogene und geogene Aquifere als saisonale Wärmespeicher sinnvoll werden.

Die besondere Bandbreite Kalter, intelligenter Wärmenetze lässt auch Kältenetze und den wärmeverlustfreien Transport niedertemperaturiger Wärme zu. Die nötige CO²-Emissionssenkung kann durch die Nutzung dieser Potentiale wesentlich effektiver und kostengünstiger erfolgen.

Der Vortrag von Bernd Felgentreff, Technische Beratung für Systemtechnik - Leipzig, stellt die neuen Technologien an konkreten Beispielen und aktuellen Projektskizzen vor.

Optional ist für interessierte Teilnehmer ist für den 18. September eine Exkursion ins erste Deutsche Kalte, intelligente Wärmenetz nach Dollnstein (bei Ingolstadt) geplant. Durch die begrenzten Teilnahmemöglichkeiten ist eine frühzeitige Anmeldung sinnvoll.

Termin und Ort:

  • Donnerstag, 5. September 2019, 18:30 Uhr
  • Quartier22, Bautzner Str. 22 | HH | 4. OG, 01099 Dresden

Die Veranstaltung ist kostenfrei. Die Plätze sind jedoch begrenzt, daher ist eine Anmeldung jedoch erforderlich:

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Klimaschutz in Sachsen. Nehmen wir ihn ernst? - Veranstaltungen zur Landtagswahl 2019 in Leipzig, Dresden und Görlitz

Freitag, 02. August 2019 - 11:00
VEE Sachsen e.V.

Diskutieren Sie mit uns und den Kandidaten der Landtagswahl:

Wie geht es weiter mit der Energie- und Klimapolitik in Sachsen?

 

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Mit der Landtagswahl am 1. September 2019 werden die Weichen für den Klimaschutz und die Energiepolitik in Sachsen neu gestellt. Mit welchen Ideen wollen die Parteien die in Sachsen stagnierende Energiewende in den nächsten Jahren voranbringen? Wie wollen die Parteien das Pariser Klimaziel von 1,5 Grad einhalten?

Das wollen wir gemeinsam mit Ihnen und den Kandidatinnen und Kandidaten aus Sachsen auf Augenhöhe diskutieren.

  • Wie können wir unsere Klimaziele erreichen und die Erderwärmung auf deutlich unter 2 Grad Celsius beschränken?
  • Wie können wir die Wärme- und Verkehrswende voranbringen?
  • Wie lässt sich die Energiewende gerecht finanzieren?
  • Und wie gewährleisten wir weiterhin eine hohe Versorgungssicherheit?
  • Brauchen wir eine CO2-Steuer?

Wir laden Sie herzlich ein, sich über den Stand der Energiewende in Sachsen und Deutschland zu informieren und Ihre Fragen rund um die Erneuerbaren  Energien und den Klimaschutz an uns und die Politik zu stellen.

Veranstaltungen finden statt wie folgt:

Leipzig

  • Donnerstag, 22. August 2019, 18:00 Uhr (Einlaß: 17:30 Uhr)
  • Historischer Wartesaal - Zugang über Buchhandlung Ludwig
    Hauptbahnhof Leipzig, Willy-Brandt-Platz, 04109 Leipzig

Flyer (PDF)
Plakat (PDF)
Veranstaltungsankündigung auf Facebook

Als Kandidaten teilnehmen werden:
CDU Dr. Stephan Meyer, SPD Jörg Vieweg, Grüne Dr. Gerd Lippold, Linke Marco Böhme, FDP Franziska Rudolph, AfD niemand

Dresden

  • Dienstag, 27. August 2019, 19:00 Uhr (Einlaß: 18:30 Uhr)
  • Rudolf-Mauersberger-Saal, Haus an der Kreuzkirche 6, 01067 Dresden

Flyer (PDF)
Plakat (PDF)
Veranstaltungsankündigung auf Facebook

Als Kandidaten teilnehmen werden:
CDU Lars Rohwer, SPD Jörg Vieweg, Grüne Dr. Gerd Lippold, Linke Marco Böhme, FDP Thomas Kunz, AfD niemand

Görlitz

  • Donnerstag, 29.08.2019, 18:30 Uhr (Einlaß: 18:00 Uhr)
  • Kühlhaus Görlitz, Am Bahnhof Weinhübel 2,02827 Görlitz

Flyer (PDF)
Plakat (PDF)
Veranstaltungsankündigung auf Facebook

Als Kandidaten teilnehmen werden:
CDU Dr. Stephan Meyer, SPD Jörg Vieweg, Grüne Dr. Gerd Lippold, Linke Mirko Schultze, FDP Toralf Einsle, AfD niemand

Mischen Sie sich ein!

Die Veranstaltungen werden in Kooperation mit dem BWE Landesverband Sachsen realisiert. Die Veranstaltungen werden unterstützt vom Bundesverband eMobilität e.V. und ENERCON.

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Palais.Gespräche: Wie leben wir morgen? Fliegende Taxis, selbstfahrende Autos, kostenfrei durch Stadt und Land? | Montag, 19.08.2019, 19:00 Uhr

Montag, 22. Juli 2019 - 16:00
VEE Sachsen e.V.

Palais.Sommer 2019 Montag, 19. August 2019_0.jpg

Der technische Fortschritt im Mobilitätssektor hat seit Beginn des industriellen Zeitalters gesellschaftsprägende soziale und wirtschaftliche Verflechtungen ermöglicht, die den technologischen Fortschritt wiederum maßgeblich vorangetrieben haben. Die heutigen Mobilitätslösungen ermöglichen uns ein hohes Maß an Flexibilität und Freiheit, z. B. bei der Auswahl unseres Arbeitsplatzes, Wohnortes oder persönlicher Reiseziele. Der mit den modernen Transportmöglichkeiten einhergehende expandierende globale Handel und Personenverkehr bleibt allerdings nicht ohne Folgen für unsere Gesundheit und Umwelt.

Neueste technologische Entwicklungen wie die batterie- und wasserstoffbetriebene Elektromobilität oder die Nutzung von aus Ökostrom hergestellten synthetischen Kraftstoffen (E-Fuels) versprechen künftig eine saubere und klimafreundliche Mobilität zu ermöglichen. Können sie dieses Versprechen tatsächlich halten?

Bei gleichzeitiger Digitalisierung von Wirtschaft und Gesellschaft sowie der perspektivischen Nutzung der künstlichen Intelligenz, z. B. für das autonome Fahren, werden zahlreiche neue zukunftsrelevante Fragen aufgeworfen, die es zu diskutieren gilt.

Montag, 19. August 2019, 19:00 Uhr

  • Mit welchen Technologien und wirtschaftspolitischen Anreizen können der Waren-, Güter- und Personentransport klimaneutral und belastungsfrei für Mensch und Umwelt gestaltet werden?
  • Welche flexiblen Mobilitätskonzepte gewährleisten eine bessere Anbindung des ländlichen Raums an die urbanen Zentren?
  • Welchen Einfluss hat der technologische Fortschritt im Mobilitätsbereich auf das gesellschaftliche Zusammenleben in der Stadt der Zukunft sowie auf unser Wirtschafssystem?
  • Werden wir zukünftig noch selbst Auto fahren oder uns chauffieren lassen?
  • Werden parkende Autos weiterhin das Stadtbild prägen oder sehen wir künftig nur noch Fahrräder, Busse und Straßenbahnen?
  • Lässt sich ist eine kostenfreie Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel realisieren?

Wir freuen uns auf eine anregende Diskussion zwischen …

  • Prof. Dr. Fritsche (Sozialpsychologe),
  • Marco Weiß (Volkswagen),
  • Lars Seiffert (Vorstand DVB),
  • Carl Lötsch (H2 Cluster),
  • Dr. Weert Canzler (Mobilitätsforscher)

Moderation:

  • Florian Finkenstein (seecon Ingeneure)

Ort:

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